Offenlagen / Beteiligungen

nachfolgend finden Sie die Offenlagen / Beteiligungen der Stadt Welzow zur Einsicht, sowie die entsprechenden Unterlagen zum Download.

Solarpark Hochkippe Haidemühl

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplan „Solarpark Hochkippe Haidemühl“ nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Welzow hat in ihrer Sitzung am 16.06.2020 den Entwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Hochkippe Haidemühl II“ einschließlich der dazugehörigen Begründung inkl. Umweltbericht in der Fassung vom Juni 2020 mit Beschluss SV029/20 gebilligt.

Ein Landwirtschaftsbetrieb beabsichtigt, einen aus zwei Teilflächen bestehenden Solarpark auf eigenen Flächen zu errichten. Die Gemeinde sieht sich in der Verantwortung, mit der Unterstützung dieses Vorhabens dem Klimawandel entgegenzuwirken und damit einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Daher sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Flächensolarkraftwerkes mit den erforderlichen Nebenanlagen geschaffen werden.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke:

  • Nr. 123, Flur 3, Gemarkung Haidemühl
  • Nr. 248, Flur 8, Gemarkung Haidemühl
  • Nr. 249, Flur 8, Gemarkung Haidemühl (Teilfläche)
  • Nr. 251, Flur 8, Gemarkung Haidemühl (Teilfläche)
  • Nr. 215, Flur 8, Gemarkung Haidemühl (Teilfläche)

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der nachfolgenden Grafik dargestellt (Übersichtsplan unmaßstäblich).

Der Planentwurf zum Bebauungsplan „ Solarkapark Hochkippe Haidemühl“ liegt in der Zeit

vom 10.08.2020 bis einschließlich zum 11.09.2020

während der Geschäftszeiten des Rathauses im Bauamt der Stadt Welzow, Poststraße 8 im Zimmer 30 für alle Beteiligten und Interessierten öffentlich aus:

Montag von 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr

Dienstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 17.30 Uhr

Mittwoch von 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr

Donnerstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr sowie

Freitag von 8.30 bis 11.30 Uhr

Während der Auslegungsfrist können von allen Beteiligten und Interessierten Stellungnahmen zum Bebauungsplan schriftlich oder während der Öffnungszeiten des Bauamtes zur Niederschrift vorgebracht werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Folgende umweltbezogene Informationen sind verfügbar und können während der Auslegungszeit eingesehen werden:

  • Plansatz mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen,
  • textliche Begründung inkl. dem Umweltbericht
  • Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum B-Plan „Solarpark Hochkippe Haidemühl“, LUTRA Büro für Umweltplanung, Juli 2020 mit Aussagen zur im Plangebiet angetroffenen oder zu erwartenden relevanten Arten bzw. Artengruppen
  • „Studie zur Beschreibung und Bewertung der Schutzgüter“, LUTRA Büro für Umweltplanung, Juli 2020
  • Stellungnahme des Landkreises Spree-Neiße mit
    • Aussagen zum Erfordernis eines Umweltberichtes
    • Aussagen zur Beachtung der artenschutzrechtlichen Verbote gem. §44 BNatSchG
    • Aussagen zum Vogelschutzgebiet „Lausitzer Bergbaufolgelandschaft“
    • Aussagen zur Benachbarung mit Waldflächen
    • Aussagen zur Behandlung von Niederschlagswasser, Grundwasser und wassergefährdenden Stoffen
  • Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt mit der Aussage, dass detaillierte Untersuchungen zum vorbeugenden Immissionsschutz nicht erforderlich sind

jeweils in der Entwurfsfassung vom Juni 2020.

Es wird darauf hingewiesen, dass nach dem Inkrafttreten der Satzung ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zuge der öffentlichen Auslegung erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz.

Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Welzow, 14.07.2020

gez. Birgit Zuchold

Bürgermeisterin

 

3. Änderung Flächennutzungsplan Welzow

Öffentliche Auslegung des Entwurfes

der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Welzow 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Welzow hat in ihrer Sitzung am 02.09.2020 den Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Welzow einschließlich der dazugehörigen Begründung und des Umweltberichtes gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für die Dauer von einem Monat beschlossen. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Plan sowie die Begründung des Entwurfes der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Welzow einschließlich Umweltbericht und Landschaftsplan 

                         vom 19.10.2020 bis einschließlich 24.11.2020

öffentlich aus. 

Sie können im Bauamt der Stadt Welzow, Poststraße 8, Zimmer 34 während der Dienstzeiten 

Montag           8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Donnerstag     8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag            8:30 bis 11:30 Uhr 

oder außerhalb der Dienstzeiten, nach Vereinbarung, von jedermann eingesehen werden.

Die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes umfassen folgende drei Teile des Stadtgebietes von Welzow:

1. Der Bereich des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“, 1. Änderung, dessen Aufstellung am 19.09.2007 beschlossen wurde, ist im geltenden Flächennutzungsplan im Wesentlichen als Wohnbauflächen und Gemischte Bauflächen, Verkehrsflächen, Grünflächen sowie Waldflächen dargestellt.

Planungsziel: Anpassungen der Verkehrsflächen sowie Neuzuordnungen und der Abgrenzungen der Bau- und Grünflächen

2. Der Bereich des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost, Teilfläche 1“, Änderung und Erweiterung (ehemals LAUBAG-Industrie- und Gewerbepark der Stadt Welzow), dessen Aufstellung am 09.04.2014 beschlossen wurde, ist im geltenden Flächennutzungsplan als Gemischte und Gewerbliche Bauflächen sowie Grünflächen dargestellt.

Planungsziel: Zuordnungen und der Abgrenzungen der Bau- und Grünflächen sowie die Neuausweisung von Flächen für den Gemeinbedarf (Feuerwehrpark, Kita, Gleispromenade).

3. Der Bereich des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost, Teilfläche 2“, (ehemals WEBAUMIX der Stadt Welzow), dessen Aufstellung am 18.12.2012 beschlossen wurde, ist im geltenden Flächennutzungsplan als Gewerbliche Baufläche und Waldfläche dargestellt.   

Planungsziel: Zuordnungen und der Abgrenzungen der Bau- und Waldflächen, Konkretisierung der ausgewiesenen Industrie- und Gewerbeflächen.

Die Änderungsbereiche der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Welzow sind in der folgenden Karte dargestellt.

Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:

1.)  Umweltbericht (als gesonderter Teil der Begründung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes)

2.) 3. Änderung des Landschaftsplans,

3.) Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der bisherigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB.  

In ihnen werden im Hinblick auf die Auswirkungen der Planungs- und Entwicklungsabsichten folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgütern gegeben:

Schutzgüter Pflanzen und Tiere:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesbetrieb Forst],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu den Biotoptypen, zur Waldbetroffenheit, zu Strauch- und Baumpflanzungen, zum Artenschutz, zu Lebensraumpotenzialen, zu Verbotstatbeständen des § 44 BNatSchG zu Vermeidungsmaßnahmen und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ sowie zu Monitoringmaßnahmen.

Schutzgüter Boden und Wasser:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur bergbaulichen Beanspruchung, zu Bodenarten, zur Bodennutzung, zum Baugrund/Untergrund, zur Bodenver- und -entsiegelung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen, zur Niederschlagswasserversickerung, zur Wasser- und Nährstoffspeicherfähigkeit, zur Hydrologie, zum Wasserhaushalt, zum Wasserchemismus, zu Lebensraumverlusten durch Überbauung und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“.

Schutzgüter Klima und Luft:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landesamt für Umwelt]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Mikro- und Mesoklima, zu Lufthygiene, zu Frischluftentstehung CO2-Fixierung, zu Emissionen und Immissionen, vorhabenbedingten Auswirkungen.

Schutzgüter Landschaft und Kulturgüter:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Bau- und Bodendenkmale, zu möglichen archäologischen Funden und Untersuchungen, zum Landschaftsbild sowie zu landschaftsbildprägenden Elementen,

Schutzgut Mensch:

- finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Kampfmittelbeseitigungsdienst]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur Erholungs- und Freizeitfunktion, zu Emissionen und Immissionen, zum Brandschutz/ Löschwasserversorgung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen und zur Kampfmittelbelastung, 

Diese Unterlagen können im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen werden. Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, können während der Auslegungsfrist zusätzlich auf der Homepage der Stadtverwaltung Welzow unter https://www.welzow.de/index.php/offenlagen-beteiligungen.html sowie im Landesportal Brandenburg mit der URL http://bauleitplanung.brandenburg.de eingesehen werden. 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zuge der öffentlichen Auslegung erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz.

Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Welzow, 16.09.2020

gez.

Birgit Zuchold

Bürgermeisterin der Stadt Welzow

Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Ost Welzow,

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des

Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost Welzow,

Teilfläche 2“ der Stadt Welzow 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Welzow hat in ihrer Sitzung am 02.09.2020 den Entwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost Welzow, Teilfläche 2“ der Stadt Welzow einschließlich der dazugehörigen Begründung und des Umweltberichtes gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für die Dauer von einem Monat beschlossen. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Plan sowie die Begründung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost Welzow, Teilfläche 2“ einschließlich Umweltbericht und Faunistische Potenzialanalyse 

                         vom 19.10.2020 bis einschließlich 24.11.2020

öffentlich aus. 

Sie können im Bauamt der Stadt Welzow, Poststraße 8, Zimmer 34 während der Dienstzeiten 

Montag           8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Donnerstag     8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag            8:30 bis 11:30 Uhr 

oder außerhalb der Dienstzeiten, nach Vereinbarung, von jedermann eingesehen werden.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbepark Ost Welzow, Teilfläche 2“ umfasst den gesamten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „WEBAUMIX“ und hat eine Größe von etwa 19,4 ha. Das Plangebiet erstreckt sich am nordöstlichen Stadtrand zwischen der Spremberger Straße und der Glashüttenstraße (siehe Übersichtsplan).

Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt. 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:

  1. Umweltbericht (als gesonderter Teil der Begründung des Bebauungsplanes),
  2. Faunistische Potentialanalyse anhand von Habitatstrukturen,
  3. Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der bisherigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB.   

In ihnen werden im Hinblick auf die Auswirkungen der Planungs- und Entwicklungsabsichten folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgütern gegeben:

Schutzgüter Pflanzen und Tiere:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesbetrieb Forst],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu den Biotoptypen, zur Waldbetroffenheit, zu Strauch- und Baumpflanzungen, zum Artenschutz, zu Lebensraumpotenzialen insbesondere von Reptilien und der Avifauna, zu Verbotstatbeständen des § 44 BNatSchG zu artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“, zu Monitoringmaßnahmen sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.

Schutzgüter Boden und Wasser:

- finden sich in ((1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur bergbaulichen Beanspruchung, zu Bodenarten, zur Bodennutzung, zum Baugrund/Untergrund, zur Bodenver- und -entsiegelung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen, zur Niederschlagswasserversickerung, zur Wasser- und Nährstoffspeicherfähigkeit, zur Hydrologie, zum Wasserhaushalt, zum Wasserchemismus, zu Lebensraumverlusten durch Überbauung und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.

Schutzgüter Klima und Luft:

- finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landesamt für Umwelt]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Mikro- und Mesoklima, zu Lufthygiene, zu Frischluftentstehung CO2-Fixierung, zu Emissionen und Immissionen, vorhabenbedingten Auswirkungen.

Schutzgüter Landschaft und Kulturgüter:

- finden sich in ((1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Bau- und Bodendenkmale (nicht vorhanden), zu möglichen archäologischen Funden und Untersuchungen, zum Landschaftsbild sowie zu landschaftsbildprägenden Elementen und zu entsprechenden Festsetzungen,

Schutzgut Mensch:

- finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Kampfmittelbeseitigungsdienst]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur Erholungs- und Freizeitfunktion, zu Emissionen und Immissionen, zum Brandschutz/ Löschwasserversorgung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen und zur Kampfmittelbelastung (nicht vorhanden).

Diese Unterlagen können im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen werden.

Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung( VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, können während der Auslegungsfrist zusätzlich auf der Homepage der Stadtverwaltung Welzow unter https://www.welzow.de/index.php/offenlagen-beteiligungen.html sowie im Landesportal Brandenburg mit der URL http://bauleitplanung.brandenburg.de eingesehen werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zuge der öffentlichen Auslegung erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz.

Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Welzow, 16.09.2020

gez.

Birgit Zuchold

Bürgermeisterin der Stadt Welzow

1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ der Stadt Welzow

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ der Stadt Welzow

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Welzow hat in ihrer Sitzung am 02.09.2020 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ der Stadt Welzow einschließlich der dazugehörigen Begründung und des Umweltberichtes gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für die Dauer von einem Monat beschlossen. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Plan sowie die Begründung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ einschließlich Umweltbericht und Grünordnungsplan 

                         vom 19.10.2020 bis einschließlich 24.11.2020

öffentlich aus. 

Sie können im Bauamt der Stadt Welzow, Poststraße 8, Zimmer 34 während der Dienstzeiten 

Montag           8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch         8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Donnerstag     8:30 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag            8:30 bis 11:30 Uhr 

oder außerhalb der Dienstzeiten, nach Vereinbarung, von jedermann eingesehen werden.

Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ umfasst den gesamten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Am Bahnhof“ und hat eine Größe von etwa 19 ha. Das Plangebiet befindet sich im geographischen Mittelpunkt der Stadt Welzow. Es umfasst den innerörtlichen Teil der ehemaligen Bahntrasse und erstreckt sich von der Spremberger Straße im Südosten bis zur Gemeindegrenze im Nordwesten (siehe Übersichtsplan).

Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt. 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:

  1. Umweltbericht (als gesonderter Teil der Begründung des Bebauungsplanes),
  2. Grünordnungsplan,
  3. Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der bisherigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB.  

In ihnen werden im Hinblick auf die Auswirkungen der Planungs- und Entwicklungsabsichten folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgütern gegeben:

Schutzgüter Pflanzen und Tiere:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Landesbetrieb Forst],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu den Biotoptypen, zur Waldbetroffenheit, zu Strauch- und Baumpflanzungen, zum Artenschutz, zu Lebensraumpotenzialen, zu Verbotstatbeständen des § 44 BNatSchG zu Vermeidungsmaßnahmen und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“, zu Monitoringmaßnahmen sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.

Schutzgüter Boden und Wasser:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg, Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur bergbaulichen Beanspruchung, zu Bodenarten, zur Bodennutzung, zum Baugrund/Untergrund, zur Bodenver- und -entsiegelung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen, zur Niederschlagswasserversickerung, zur Wasser- und Nährstoffspeicherfähigkeit, zur Hydrologie, zum Wasserhaushalt, zum Wasserchemismus, zu Lebensraumverlusten durch Überbauung und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.

Schutzgüter Klima und Luft:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landesamt für Umwelt]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Mikro- und Mesoklima, zu Lufthygiene, zu Frischluftentstehung CO2-Fixierung, zu Emissionen und Immissionen, vorhabenbedingten Auswirkungen.

Schutzgüter Landschaft und Kulturgüter:

- finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum],

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Bau- und Bodendenkmale, zu möglichen archäologischen Funden und Untersuchungen, zum Landschaftsbild sowie zu landschaftsbildprägenden Elementen und zu entsprechenden Festsetzungen,

Schutzgut Mensch:

- finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Kampfmittelbeseitigungsdienst]

- es werden Angaben und Aussagen gemacht zur Erholungs- und Freizeitfunktion, zu Emissionen und Immissionen, zum Brandschutz/ Löschwasserversorgung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen und zur Kampfmittelbelastung,

Diese Unterlagen können im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen werden.

Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, können während der Auslegungsfrist zusätzlich auf der Homepage der Stadtverwaltung Welzow unter https://www.welzow.de/index.php/offenlagen-beteiligungen.html sowie im Landesportal Brandenburg mit der URL http://bauleitplanung.brandenburg.de eingesehen werden. 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zuge der öffentlichen Auslegung erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz.

Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Welzow, 16.09.2020 

gez.

Birgit Zuchold

Bürgermeisterin der Stadt Welzow

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